Prämie für Rad, ÖPNV, Bahn und Car-Sharing!
Mit einer Mobilitätsprämie Konjunktur und Klimaschutz in Osterholz voranbringen
Die Konjunktur und den Klimaschutz ankurbeln – das steht im Zentrum der Grünen-Strategie für den Weg aus der wirtschaftlichen und sozialen Corona-Krise. Dafür braucht es viele konkrete Konzepte. Für die Mobilität schlagen die Grünen im Landtag eine „Niedersächsische Mobilitätsprämie“ vor. Sie besteht aus zwei Bausteinen: einer Prämie von maximal 800 Euro für Privatpersonen und einer Förderprämie von bis zu 3.000 Euro für gewerbliche und andere nicht-private Zwecke.
Privatpersonen können die 800-Euro-Prämie auf Antrag für den Kauf oder die Reparatur eines Fahrrades/Lastenfahrrades (wahlweise E-Bike, Pedelec oder Fahrrad ohne E-Antrieb) nutzen; ebenso für eine Abo-Jahreskarte im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen, Car Sharing oder Bike-Sharing-Angebote, den Kauf einer Bahn Card oder DB-Zeitkarten. Die Verwendungsmöglichkeiten sind miteinander kombinierbar. Sie sollen unbürokratisch gewährt werden.
Die Förderprämie für gewerbliche, genossenschaftliche, gemeinnützige und kommunale Zwecke dient dem Kauf von E-Lastenfahrrädern und E-Anhängern sowie Lastenfahrrädern ohne Elektroantrieb. Hier sind bis zu 3.000 Euro Förderung vorgesehen. Insgesamt sollen zunächst 80 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Je nach Abruf der Förderung muss mit dem Haushalt für das Jahr 2021 nachjustiert werden. Das Förderprogramm soll zunächst bis Ende 2021 gelten und dann entsprechend evaluiert werden.
Eva Viehoff, regionale Landtagsabgeordnete:
„Für viele hat sich in der Corona-Krise die Mobilität verändert. Einige sind aufs Rad gestiegen, andere haben sich lieber ins Auto gesetzt. Andere nutzten weiterhin Bus und Bahn. Statt einer reinen Autoprämie, legen wir Grüne den Fokus auf eine Mobilitätsprämie, die einen klaren Konjunkturimpuls setzt, dem Klimaschutz dient und die vielen hilft, Privatpersonen und Gewerbetreibenden. Sie schafft starke Anreize, um weniger Wegstrecken mit dem Auto zurückzulegen und auf das eigene Auto zu verzichten.
Die Mobilitätsprämie ist ein Baustein für eine Mobilität auch ohne das Auto. Gleichzeitig braucht es ein attraktives ÖPNV-Angebot in Osterholz, damit überhaupt die Möglichkeit entsteht weniger Auto zu fahren oder gar ganz auf ein Auto verzichten zu können.
Eine breit aufgestellte Mobilitätsprämie für Rad und ÖPNV hilft anders als eine Autoprämie auch den Menschen, die sich nur schwer ein gut funktionierendes Fahrrad oder die Abo-Karte für den ÖPNV leisten können. Genauso gilt es, die Unternehmen vor allem in Handwerk und Gewerbe zu unterstützen, wenn diese überlegen, stärker auf umweltfreundliche Lastenräder zu setzen. Wenn die „letzte Meile“ in den Städten mit einem Lastenrad zurückgelegt wird oder Handwerker*innen mit dem E-Lastenrad unterwegs sind, ist das gut für den Verkehr und das Klima. Wir Grünen treten dafür ein, dass Niedersachsen als großes Flächenland mit der Einführung der Mobilitätsprämie vorangehen sollte. Damit kann Niedersachsen einen starken Beitrag leisten, dass der Radverkehr und der ÖPNV aus der aktuellen Krise deutlich gestärkt hervorgehen.“
Antrag: Niedersächsische Mobilitätsprämie – in der Krise zukunftsorientiert investieren!
