Kein Turbo für Bau neuer Asphaltpisten

Geht es nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing sollen umwelt- und klimaschädliche Fernstraßenprojekte wie die Küstenautobahn A20 nicht nur weiterhin geplant und gebaut werden. Die Planungen sollen sogar noch massiv beschleunigt werden, da angeblich ein alles überragendes öffentliches Interesse vorliegt.

Die A20 ist eines der klimaschädlichsten Verkehrsprojekte in der aktuellen Bundesverkehrswegeplanung. Der Verkehrssektor hinkt schon seit Jahren den vorgegebenen Klimaschutzzielen hinterher. Es ist daher zu begrüßen, dass der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung deswegen nun verklagt hat und konsequenten Klimaschutz im Verkehrssektor einfordert. Das Festhalten an Projekten wie der A20 hat nicht nur negative Auswirkungen auf die Klimabilanz im Verkehrsbereich, sondern auch eine negative Signalwirkung auf andere Sektoren. Weshalb sollen trockengelegte Moore aufwendig wiedervernässt und gleichzeitig für die A20 intakte Moore großflächig zerstört werden? Weswegen sollen an einer Stelle Waldflächen aufgeforstet und für die A20 großflächig Waldgebiete gerodet werden? Nein, wir brauchen keinen Planungsturbo für umwelt- und klimaschädliche Asphaltpisten wie die A20. Vielmehr brauchen wir einen Turbo, um die Planungen zu beenden!

Nicht anders ist es mit dem Projekt B74neu im Landkreis Osterholz. Trotz jahrzehntelanger Vorplanungen berücksichtigen die aktuellen Eckdaten zum Projekt weder Kosten noch Umweltauswirkungen eines offensichtlich notwendigen Ausbaus der Ritterhuder Heerstraße L151 und K43 einschließlich Verbreiterung der erst vor wenigen Jahren neu errichteten Brücke über die Wümme. Zur Erinnerung: Das Projekt B74neu wurde nur wegen eines besonders hohen Nutzen-Kosten-Verhältnisses in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gehoben. Diese Blase platzt jetzt; auch die Planungen zur B74neu müssen sofort eingestellt werden.