Kreisgrüne begrüßen Einigung

Seit diesem Frühjar läuft das Volksbegehren artenvielfalt.jetzt. Es hat dazu geführt, dass sich Landvolk, Landwirtschaftskammer und Landesregierung zu einem „Niedersächsische Weg“ zusammengerauft haben. Dies hat nun zu einem konkreten Ergebnis geführt, was der Kreisvergband von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ausdrücklich begrüßt.

Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbände haben sich auf gemeinsame Anstrengungen für mehr Natur- und Artenschutz geeinigt. Der Treiber dieser Entscheidung waren die bislang rund 100.000 Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrer Unterschrift für das Volksbegehren Artenvielfalt den Finger in die Wunde gelegt haben. „Wir sehen es als Erfolg der Vielen“, kommentiert Kreis-Sprecherin Brigitte Neuner-Krämer. Das Volksbegehren habe den Druck auf die Verhandlungen enorm erhöht. Zwar saßen die Grünen selbst nicht mit am Verhandlungstisch, mit dem Nabu und dem BUND waren es aber verlässliche und kompetente Partner in Sachen Umweltschutz, die ihre Forderungen einbringen konnten. Insgesamt bewerten die Kreisgrünen in Osterholz das Volksbegehren als einen großen Erfolg, denn ohne dieses hätte es den Niedersächsischen Weg nicht gegeben. „Die Einigung steht auf sehr gutem Fundament, da sie von sehr unterschiedlichen Verhandlungspartnern gleichermaßen getragen wird und enthält eine verbindliche und rechtswirksame Selbstverpflichtung, die wir sehen und anerkennen „, so Neuner-Krämer.

Bei aller Freude über das Papier, was in einigen Punkten, wie etwa der Betreuung der Natura-2000-Gebiete vor Ort und Maßnahmen zum Abbau des Vollzugsdefizites, sogar weiter greift, bleiben noch einige Punkte, in denen das Volksbegehren den weiteren Wurf bedeutet hätte. Gewässerschutz, Wald- und Heckenschutz sowie der Schutz von für Biotopverbünde wichtigen Kleinstrukturen, etwa Wegrainen, werden im Niedersächsischen Weg abgeschwächt oder gar nicht genannt. Zudem ist das nicht vollständige Verbot von Pestizideinsatz in Naturschutzgebieten eine Kröte, die erst einmal geschluckt und verdaut werden will. „Es ist bei aller Kritik aber ein bedeutender Schritt“, sagt Kreis-Sprecher Wolfgang Goltsche. „Wir sehen klar den Erfolg des Volksbegehrens und auch die Arbeit, die noch vor uns liegt.“

Der Niedersächsische Weg wird in der kommenden Woche im Landtag abgestimmt. Die Einreichefrist der zweiten Etappe des Volksbegehrens endet quasi zeitgleich. Da in wesentlichen Teilen die Forderungen des Volksbegehrens durch den Niedersächsischen Weg aufgegriffen und erfüllt werden verzichten die Initiatoren auf Fortführung des Volksbegehrens. Das Volksbegehren Artenvielfalt wird von über 200 Bündnispartnern getragen.