Kreisgrüne begrüßen Einigung

Artenvielfalt jetzt

Seit diesem Frühjar läuft das Volksbegehren artenvielfalt.jetzt. Es hat dazu geführt, dass sich Landvolk, Landwirtschaftskammer und Landesregierung zu einem „Niedersächsische Weg“ zusammengerauft haben. Dies hat nun zu einem konkreten Ergebnis geführt, was der Kreisvergband von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ausdrücklich begrüßt.

Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbände haben sich auf gemeinsame Anstrengungen für mehr Natur- und Artenschutz geeinigt. Der Treiber dieser Entscheidung waren die bislang rund 100.000 Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrer Unterschrift für das Volksbegehren Artenvielfalt den Finger in die Wunde gelegt haben. „Wir sehen es als Erfolg der Vielen“, kommentiert Kreis-Sprecherin Brigitte Neuner-Krämer. Das Volksbegehren habe den Druck auf die Verhandlungen enorm erhöht. Zwar saßen die Grünen selbst nicht mit am Verhandlungstisch, mit dem Nabu und dem BUND waren es aber verlässliche und kompetente Partner in Sachen Umweltschutz, die ihre Forderungen einbringen konnten. Insgesamt bewerten die Kreisgrünen in Osterholz das Volksbegehren als einen großen Erfolg, denn ohne dieses hätte es den Niedersächsischen Weg nicht gegeben. „Die Einigung steht auf sehr gutem Fundament, da sie von sehr unterschiedlichen Verhandlungspartnern gleichermaßen getragen wird und enthält eine verbindliche und rechtswirksame Selbstverpflichtung, die wir sehen und anerkennen „, so Neuner-Krämer.

Bei aller Freude über das Papier, was in einigen Punkten, wie etwa der Betreuung der Natura-2000-Gebiete vor Ort und Maßnahmen zum Abbau des Vollzugsdefizites, sogar weiter greift, bleiben noch einige Punkte, in denen das Volksbegehren den weiteren Wurf bedeutet hätte. Gewässerschutz, Wald- und Heckenschutz sowie der Schutz von für Biotopverbünde wichtigen Kleinstrukturen, etwa Wegrainen, werden im Niedersächsischen Weg abgeschwächt oder gar nicht genannt. Zudem ist das nicht vollständige Verbot von Pestizideinsatz in Naturschutzgebieten eine Kröte, die erst einmal geschluckt und verdaut werden will. „Es ist bei aller Kritik aber ein bedeutender Schritt“, sagt Kreis-Sprecher Wolfgang Goltsche. „Wir sehen klar den Erfolg des Volksbegehrens und auch die Arbeit, die noch vor uns liegt.“

Der Niedersächsische Weg wird in der kommenden Woche im Landtag abgestimmt. Die Einreichefrist der zweiten Etappe des Volksbegehrens endet quasi zeitgleich. Da in wesentlichen Teilen die Forderungen des Volksbegehrens durch den Niedersächsischen Weg aufgegriffen und erfüllt werden verzichten die Initiatoren auf Fortführung des Volksbegehrens. Das Volksbegehren Artenvielfalt wird von über 200 Bündnispartnern getragen.

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Ein Kommentar

  1. „Den Bock zum Gärtner machen.“ Aus der Mais-Gülle-Gift-Kloake am Weyerberg wurde nun der „Sliekpadd“ , um eine intensive Wahrnehmung der Natur zu fördern.
    Am vergifteten Weyerberg blüht leider kein Blühstreifen und es fliegt auch kein Insekt herum. Ja, warum? Der SRU hat in seinem Sondergutachten 28/2015 eindeutig die Landwirtschaft als Hauptverursacher des Arten- und Biotoprückganges (…) mit allen für sie durchgeführten landschaftsverändernden Maßnahmen wie Flurbereinigung, Wirtschaftswegebau und Meloration genannt. Auch aktuell muss davon ausgegangen werden, dass die Landwirtschaft einen wesentlichen negativen Einfluss auf die Biodiversität hat. Keine der betrachteten Indikatoren und Wirkfaktoren zeigt zum jetzigen Zeitpunkt eine Förderung der Biodiversität. Zur Zeit sind global gesehen ca. ein Viertel der Pflanzenarten vom Aussterben bedroht, der Zustand vieler Lebensräume hat sich verschlechtert, so auch der Weyerberg, der einst eine Kuhweide war. Die Wirbeltierpopulationen haben auch fast ein Viertel abgenommen. Ich persönlich finde dieses Projekt „Sliekpadd“ eine Naturschande und eine Verschwendung von EU-Agrar-Zahlungen. Ein kluger, durchdachter Ansatz von Biodiversität sieht meines Erachtens ganz anders aus! Was passiert mit den Naturfreunden, wenn der Mais gespritz wird? Mensch und Hund bitte mit Gasmaske über den Naturpfad gehen … Wo Mais gespritzt wird, gibt es auch keine Insekten mehr! Auch ein klägliches Insektenhotel hilft da leider nicht!