Annalena Baerbock, unsere Außenministerin, sprach auf der BDK in Karlsruhe zum Brief an die Wähler*innen: Was uns schützt.
Jetzt ist der Moment für Europa, jetzt muss die EU reformiert werden. Unsere Vielfalt ist unsere Stärke, unsere Einheit in Vielfalt unsere Lebensversicherung. Wir können uns nur gemeinsam behaupten und die größte Frage unserer Zeit ist, wie wir die EU stärken können. Das bedeutet wir müssen die EU reformieren, aber die gemeinsame Union benötigt kein anderes Fundament, sondern verstärkte Wände.
Sie betonte den Wert von Kompromissen, für das Mercosur-Abkommen und auch für die Migration. Unsere Handschrift ist sichtbar, wenn auch nicht 100% umgesetzt. Das ist schade, aber das Wesen von Kompromissen.
Die Menschen sind verunsichert und sie führte aus, dass wir nicht sagen können „Seid nicht so verunsichert!“ Aber wir können anpacken, wir können unsere Demokratien stärken. Gerade die Wahlen in Polen zeigen das. Wir werden für 4 Jahre regieren und auch das ist ein Stabilitätsanker für Europa.
Wir haben große Erfolge, auch wenn sie nicht direkt sichtbar sind. Den Green Deal hat Bütikofer 2008 in das Grüne Europawahlprogramm geschrieben. Heute ist das im Programm fast aller demokratischen Parteien. Ein wahnsinniger Erfolg. Dabei ist es egal, ob es noch so heißt oder anders, denn auf den Inhalt kommt es an.
Es scheint bei uns hart zu sein, doch schauen wir nach Belarus, nach Moldau dort ist die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit permanent vorhanden. Aber wir übernehmen Verantwortung, Europa ist unsere Lebensversicherung. Machen, was zählt ist das Gebot der Stunde.
Jetzt ist der Moment für Europa
